Kommunen im Mehrebenensystem: Handlungsspielräume für eine Verkehrswende von Patricia Feiertag und Karsten Zimmermann (2025). In: Schwedes, O., Rammert, A., Stark, K. (eds) Handbuch Verkehrspolitik. Springer VS, Wiesbaden

Zusammenfassung

Die Kommunen gelten als wesentliche Ebene der Umsetzung der Verkehrswende im Mehrebenensystem. Allerdings unterliegen die Kommunen vielfältigen Restriktionen und nicht wenige Kommunen artikulieren dies in Richtung der Bundes- und Landesregierungen. Aber längst nicht alle Kommunen sind Vorreiter der Verkehrswende. Aus der Sicht der Steuerungstheorie stellt sich mithin die Frage nach der Steuerbarkeit einerseits und, andererseits, der Steuerungsfähigkeit der Kommunen. Wir betrachten diese beiden Dimensionen entlang der Steuerungsmedien Recht, Finanzen und Wissen. Als Resultat der jüngsten gesetzlichen Veränderungen schafft Steuerung im Mehrebenensystem mehr Möglichkeiten für Kommunen. Es gibt aber kaum klare Vorgaben. Vieles ist möglich, wenig ist zwingend.

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